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id int64 7 3.76k	contract int64 1 93	lang stringclasses 1 value	title stringlengths 5 450 ⌀	text stringlengths 2 5.38k	topics sequencelengths 1 3	subtopics stringclasses 40 values
3,341	79	de	§2 Vertragsabschluss	2.5 Sollte <<NAME>> das Angebot zu veränderten Bedingungen, z. B. einem abweichenden Preis, annehmen, ist diese Annahme als Angebot zum Abschluss eines modifizierten Vertrages zu bewerten (§ 150 II BGB). <<NAME>> wird den Besteller unverzüglich nach der Bestellung in Textform auf das modifizierte Angebot hinweisen. ...	[ "conclusionOfContract" ]	null
1,954	44	de	3. Zahlungsabwicklung	Der <<NAME>> Markt beauftragt <<NAME>> Zentrale mit der Abwicklung der Zahlungen. Vor Abschluss des Vertrages teilt <<NAME>> Zentrale dem Käufer die vom Käufer gewählten Zahlungsmittel entsprechenden Zahlungsinformationen und den von ihm zu zahlenden Betrag mit.	[ "payment" ]	null
3,545	86	de	personalData	Unsere Datenschutzbestimmungen finden Sie hier.	[ "personalData" ]	null
1,909	43	de	§ 7 Versand und Bezahlung	§ 7.2 Beim Kauf und der anschließenden Versendung Waren berechnen wir folgende Gebühren (das gilt nicht, wenn zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses eine Sonderaktion Geltung hat, im Rahmen derer für einen beworbenen Zeitraum keine Versandkosten geltend gemacht werden): Bei einem Bestellwert Versandpauschale bis ...	[ "prices" ]	null
2,849	65	de	§ 8 Gewährleistung und Gewährleistungsfrist	1. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten die gesetzlichen Vorschriften.	[ "warranty" ]	null
3,051	69	de	§ 10. Haftung	2. Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, d...	[ "liability" ]	null
3,532	86	de	Geltungsbereich und Vertragspartner	Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Vertragsabschlüsse über das Internet zwischen Das <<NAME>>, <<NAME>>. 66, 000000 <<STADT>> (im Folgenden: <<STADT>>) und Verbrauchern iSd §13 BGB (im Folgenden Kunden). Vertragssprache ist deutsch. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind nat...	[ "applicability" ]	null
2,622	60	de	Überweisung	HINWEIS: Wir bitten um Ihr Verständnis, dass die von Ihnen bestellte Ware nur für einen Zeitraum von 10 Tagen reserviert werden kann. Innerhalb dieser Zeit muss der Geldeingang auf unserem Konto zu verzeichnen sein. Sollte dies nicht binnen dieser 10 Tage erfolgt sein, müssen wir Ihre Bestellung leider stornieren.	[ "payment" ]	null
2,834	65	de	§ 4 Zustandekommen des Vertrages	1. Die Darstellung der Produkte durch den Verkäufer in dessen Onlineshop auf example.com sowie im Rahmen sonstiger Angebotspräsentationen (Ausnahme auf example.com) beinhaltet kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog und eine Offerte zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden.	[ "conclusionOfContract" ]	conclusionOfContract:binding
2,407	56	de	17. Gewährleistung	Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Gesetzliche Gewährleistungsansprüche verjähren in zwei Jahren, wenn Sie bei privater Nutzung als Verbraucher kaufen. Für den Fall, dass die bestellte Ware für Ihre eigene gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit verwendet wird, verjähren Ihre Ansprüche...	[ "warranty" ]	null
1,124	27	de	16.3 Größenänderung	Bitte beachten Sie, dass wir, sollten Sie den ursprünglich erworbenen Artikel nicht innerhalb von 14 Tagen nach Beantragung der Größenänderung retourniert haben, berechtigt sind, die Kosten für die neue Bestellung entsprechend dieser Bedingungen geltend zu machen.	[ "payment" ]	null
2,718	61	de	15. Verbraucherstreitbeilegung	Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichtet noch bereit. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfa...	[ "arbitration" ]	null
2,526	59	de	Kündigung und vorzeitige Rückzahlung	(13) Eine vorzeitige Kündigung einer getroffenen Vereinbarung über eine Ratenzahlung ist im Wege vorzeitiger Rückzahlung möglich: Sie haben das Recht, jederzeit den Kreditbetrag vor Ablauf der bedungenen Zeit zum Teil oder zur Gänze zurückzuzahlen. Die von Ihnen zu zahlenden Zinsen verringern sich bei vorzeitiger Kredi...	[ "payment" ]	null
3,750	93	de	§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand	(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.	[ "applicableLaw" ]	null
958	25	de	7. Unterstützung in Produkthaftungsfällen	Der Kunde wird Produkte im Hinblick auf sicherheitsrelevante Aspekte nicht verändern. Er wird insbesondere vorhandene Warnungen über Gefahren bei unsachgemäßem Gebrauch nicht verändern oder entfernen.	[ "codeOfConduct" ]	null
1,592	36	de	1. Geltungsbereich	1.2 Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.	[ "applicability" ]	null
3,644	90	de	6) Eigentumsvorbehalt	6.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.	[ "retentionOfTitle" ]	null
2,516	59	de	§ 5 Kauf auf Rechnung	(4) Wir werden zur Abwicklung eines Kaufs auf Rechnung oder einer Ratenzahlung oder einer Bezahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift unseren Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises gegen Sie an die Bank abtreten. Sie werden über diese Forderungsabtretung hiermit informiert. Sämtliche Zahlungen haben, um schuldbefreiend zu w...	[ "payment" ]	null
3,648	90	de	7) Mängelhaftung (Gewährleistung)	7.1 Handelt der Kunde als Unternehmer, hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung; beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang; sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen; beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn...	[ "warranty" ]	null
2,160	50	de	3. Liefer- und Versandbedingungen, Gefahrübergang	3.2 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers ist die im Online-Bestellformular angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Z...	[ "delivery" ]	null
1,994	45	de	10. Schlussbestimmungen	2. Bei Kunden, die Unternehmer sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem <<NAME>> und dem Unternehmer der Sitz des <<NAME>>.	[ "placeOfJurisdiction" ]	null
2,035	48	de	3. Vertragsschluss	(3) Die nach Absenden der Bestellung automatisch versendete Bestellbestätigung bestätigt den Inhalt und den Zugang der Bestellung des Kunden bei <<NAME>>, stellt aber noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar.	[ "conclusionOfContract" ]	null
3,039	69	de	§ 4. Preise, Liefer- und Versandkosten	2. Die anfallenden Verpackungs-, Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Deren Betrag richtet sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den darin gemachten Angaben zum Versand und wird gesondert in Rechnung gestellt.	[ "prices" ]	null
3,359	79	de	§8 Eigentumsvorbehalt	8.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von <<NAME>>. Gleiches gilt für Gegenstände, die im Rahmen von Reparatur- oder sonstigen Montageverträgen geliefert werden. Die gesetzlichen Eigentumsrechte nach den §§ 946 ff. BGB bleiben hiervon unberührt; der unberechtigte Erwerber ist geg...	[ "retentionOfTitle" ]	null
3,722	92	de	8) Haftung	8.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.	[ "liability" ]	null
1,101	27	de	15 Vorverkauf von Artikeln	Wenn Sie einen Kauf eines Vorverkaufsprodukts tätigen, gelten im Übrigen alle in diesen Bedingungen enthaltenen Regelungen auch für Sie.	[ "applicability" ]	null
3,478	84	de	10. EIGENTUMSVORBEHALT	Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.	[ "retentionOfTitle" ]	null
813	22	de	Artikel 9: Rücksendungen und Erstattungen/9.3 HINWEIS AUF GESETZLICHES GEWÄHRLEISTUNGSRECHT	Ein Sachmangel ist auch dann gegeben, wenn die vereinbarte Montage durch den Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen unsachgemäß durchgeführt worden ist. Ein Sachmangel liegt bei einer zur Montage bestimmten Sache ferner vor, wenn die Montageanleitung mangelhaft ist, es sei denn, die Sache ist fehlerfrei montiert word...	[ "warranty" ]	null
2,282	52	de	Bedingungen für Garantieverlängerungen und Garantieerweiterungen	Weitere Informationen über die Bedingungen für Garantieverlängerungen und Garantieerweiterungen erhalten Sie hier.	[ "warranty" ]	null
2,218	50	de	17. Informationen zur Streitbeilegung	17.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://webgate.ec.europa.eu/odr/ Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt...	[ "arbitration" ]	null
893	23	de	15. Welche Sicherungsmechanismen verwendet <<NAME>>?	Wenn Sie unsere Website nutzen, sind Sie selbst dafür verantwortlich, Ihr Profil und Ihr Passwort geheim zu halten und den Zugang zu Ihrem Computer in einer Weise zu sichern, dass ein unerlaubter Zugriff auf Ihr Profil nicht möglich ist. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie für alle Aktivitäten haften, die ü...	[ "personalData" ]	null
1,558	35	de	5) Liefer- und Versandbedingungen	5.2?Bei Waren, die per Spedition geliefert werden, erfolgt die Lieferung "frei Bordsteinkante", also bis zu der der Lieferadresse nächst gelegenen öffentlichen Bordsteinkante, sofern sich aus den Versandinformationen im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes ergibt und sofern nichts anderes vereinbart ist	[ "delivery" ]	null
2,797	64	de	VII. Gewährleistung und Haftung	2. Dem Käufer stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.	[ "warranty" ]	null
2,992	68	de	§ 2 Zustandekommen des Vertrages	(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren .	[ "applicability" ]	null
2,113	49	de	§ 6 Eigentumsvorbehalt	2. Gegenüber Kunden nach § 1 Ziffer 2 behält sich example.com das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich in diesem Fall auch auf den anerkannten Saldo, wenn example.com Forderungen gegenüber dem Kunden in lau...	[ "retentionOfTitle" ]	null
3,464	84	de	7.1 Preise	Die Preise sind unter example.com in Euro ausgezeichnet. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Deutschland: Steuernummer: USt-ID-Nr.: DE 00 00 12345678 Österreich: Steuernummer: AT 000/0000 (MwSt. 20%)	[ "prices" ]	prices:vat
3,068	70	de	6. Eigentumsvorbehalt	Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der Küchen <<NAME>>	[ "retentionOfTitle" ]	null
1,486	33	de	8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen	Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.	[ "contractLanguage" ]	null
1,692	38	de	2 Vertragsschluss	2.1 Die bei example.com beschriebenen Produkte stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.	[ "conclusionOfContract" ]	null
1,368	29	de	12. Gesetzliche Gewährleistungsrechte	12.6 WAS BEIM VORLIEGEN EINES MANGELS ZU TUN IST Falls ein auf der Seite gekauftes Produkt im Laufe des Gewährleistungszeitraums einen möglichen Mangel aufweist, kann der Nutzer den Kundenservice von <<NAME>> unter den Kontaktdaten laut Art. 15 II kontaktieren. Der Kundenservice wird umgehend auf die Mitteilung antw...	[ "warranty" ]	null
2,707	61	de	12. Geschenkgutscheine	12.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.	[ "payment" ]	payment:vouchers
2,341	54	de	§ 11 Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr	a) Unser Shop example.com trägt das Gütesiegel EHI Geprüfter Online-Shop. Um dieses Siegel zu erhalten, werden wir regelmäßig von der <<NAME>> auf die Einhaltung der Kriterien des EHI-Verhaltenskodex überprüft. Sie können den Verhaltenskodex unter diesem Link einsehen: https://example.com/shopbetreiber/ehi-siegel/pruef...	[ "codeOfConduct" ]	null
3,481	84	de	a. <<NAME>> Garantie für <<NAME>> Fahrräder und <<NAME>> Gabeln	Ihr <<NAME>> Fahrrad wird mit einem umfassenden Garantiepaket ausgeliefert. Sie haben 2 Jahre Garantie auf alle Komponenten und innerhalb von 10 Jahren reparieren wir für Laufräder der Marken <<NAME>>, Xtreme oder Laufräder, die wir für Sie nach Ihren Vorgaben montiert haben (keine Systemlaufräder) kostenlos jeden Spei...	[ "warranty" ]	null
1,889	43	de	§ 1 Allgemeines	§ 1.2 Verbraucher im Sinne des Gesetzes und dieser AGB sind natürliche Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne dass dies überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Wenn Sie also kein Verbraucher im Sinne des Gesetzes und dieser AGB sind, m...	[ "applicability" ]	null
2,114	49	de	§ 7 Gewährleistung	1. Für gelieferte Ware besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen sowie den nachstehenden Regelungen.	[ "warranty" ]	null
2,050	48	de	8. Eigentumsvorbehalt	Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die von <<NAME>> gelieferte Ware im Eigentum von <<NAME>>.	[ "retentionOfTitle" ]	null
1,027	26	de	8. Widerrufsbelehrung	Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (<<NAME>> - Onlineshop c/o <<NAME>>, <<STRASSE>> 9, 000000 <<STADT>>, hello@example.com Telefon: 00 00 12345678 ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, inform...	[ "withdrawal" ]	null
135	4	de	3. Preis und Zahlung	3.1. Die Preise auf dieser Website sind in EURO und beinhalten die lokale Mehrwertsteuer sowie die Standard-Liefergebühren (wie auf der Checkout-Seite und in der Auftragsbestätigung angegeben).	[ "prices" ]	prices:currency,prices:vat
1,414	31	de	10. Verhaltenskodex	Folgenden Verhaltenskodizes haben wir uns unterworfen: Trusted Shops Qualitätskriterien http://www.trustedshops.com/tsdocument/ TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf	[ "codeOfConduct" ]	null
1,685	37	de	§ 16 Schlussbestimmungen	(5) Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.	[ "contractLanguage" ]	null
977	25	de	10. Umweltschutz	Folgende chemischen Symbole werden verwendet: Cd: enthält mehr als 0,002 Prozent Cadmium Hg: enthält mehr als 0,0005 Prozent Quecksilber Pb: enthält mehr als 0,004 Prozent Blei	[ "disposal" ]	null
1,861	42	de	3. Widerrufsrecht und Verweis zu Reklamationen	3.5.1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung (Kunststoffbeutel). Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitze...	[ "withdrawal" ]	null
69	2	de	13. Haftungsausschluss für fremde Links	Soweit Links zu Webseiten anderer Anbieter vorhanden sind, haben wir auf deren Inhalte keinen Einfluss. Daher kann für diese Inhalte auch keine Gewähr und Haftung übernommen werden. Für die Inhalte dieser Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum ...	[ "liability" ]	null
16	1	de	6. Ansprechpartner	Im Falle von Rückfragen oder Problemen im Zusammenhang mit einer Lieferung oder einem erworbenen Artikel, gleich ob dieser durch uns oder einen unserer Partner verkauft wurde, können Sie sich zunächst an uns wenden. Soweit eine Klärung durch uns nicht möglich ist, werden wir einen Kontakt zum entsprechenden Partner her...	[ "conclusionOfContract" ]	null
1,552	35	de	4) Preise und Zahlungsbedingungen	4.1?Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.	[ "prices" ]	null
3,372	79	de	§11 Verjährungsfrist	11.1 Die gesetzliche Gewährleistung der in § 437 BGB bezeichneten Ansprüche gegenüber Verbrauchern endet bei neuen Sachen zwei Jahre ab Gefahrenübergang und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr ab Gefahrenübergang. Sind Sie Unternehmer besteht auch für neue Sachen eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr ab Gefahrenübergan...	[ "warranty" ]	null
2,360	55	de	§ 3 ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT, EIGENTUMSVORBEHALT	b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahl...	[ "retentionOfTitle" ]	null
2,144	50	de	1. Allgemeines / Vertragsabschluss	1.14 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.	[ "contractLanguage" ]	null
2,898	66	de	4. Zahlungen; Fälligkeiten; Rücktritt; Aufrechnung	4.7 Bei Wahl der Zahlungsart „Kreditkarte“ erfolgt zunächst eine (vorautorisierte) Reservierung des Betrages bei Abschluss der Bestellung. Die Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt zeitnah nach dem Abschluss der Bestellung. Die Zahlungsart „Kreditkarte“ gilt für Karten von VISA, Mastercard, V Pay und Maestro.	[ "payment" ]	payment:methods
1,691	38	de	1 Geltungsbereich	1.5. Der Verkäufer stellt seine Website auch Partner-Unternehmen (nachfolgend „Partner“) zur Verfügung, die ihrerseits Waren über example.com zum Verkauf anbieten können. Wird eine Ware über example.com nicht vom Verkäufer sondern von einem Partner zum Verkauf angeboten, so wird der Kunde auf der jeweiligen Artikelseit...	[ "applicability" ]	null
3,418	81	de	§18 Sonstiges	18.1 Alle mit <<NAME>> abgeschlossenen Verträge im Sinne von § 1 unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des U.N.-Kaufrechts; Ist der Besteller Verbraucher und hat seinen Wohnsitz nicht in Deutschland, bleiben zwingende Vorschriften des Landes, in dem der V...	[ "applicableLaw" ]	null
1,589	35	de	12) Gerichtsstand	- Der Verkäufer hat sich den Trusted Shops Qualitätskriterien unterworfen, die im Internet unter http://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf einsehbar sind.	[ "codeOfConduct" ]	null
2,309	53	de	9. Widerrufsbelehrung für Verbraucher	Widerrufsrecht Wenn Sie Verbraucher sind, haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Waren in Besitz genommen haben bzw. ha...	[ "withdrawal" ]	null
1,883	42	de	8. Einlösung von Aktionsgutscheinen	8.7. Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.	[ "prices" ]	null
756	22	de	Artikel 2: Anwendungsbereich	2.2 GELTENDMACHUNG DER AVB Die vorliegenden AVB gelten ausschließlich aller anderen Bedingungen und insbesondere derjenigen, die auf Verkäufe im Shop oder andere Absatz- oder Vertriebswege Anwendung finden. Die vorliegenden AVB sind jederzeit auf der Website zugänglich und genießen Vorrang vor jedem anderen Dokument, ...	[ "applicability" ]	null
3,042	69	de	§ 5. Zahlungsarten, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht	3. Beim Kauf per Vorkasse hat der Kunde spätestens 10 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung den Kaufpreis zzgl. etwaiger Liefer- und Versandkosten zu zahlen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Zeitpunkt des Geldeingangs zur vorbehaltlosen Verfügung für den Verkäufer maßgeblich. Nach Ablauf des Fälligkeitsd...	[ "payment" ]	payment:methods
50	2	de	6. Speicherung des Vertragstextes	Der Vertragstext wird bei <<NAME>> nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Du kannst die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken.	[ "textStorage" ]	null
3,009	68	de	3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung	3.1. Vertragssprache ist deutsch .	[ "contractLanguage" ]	null
2,999	68	de	§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten	Datenschutzhinweis Klarna prüft und bewertet Ihre Datenangaben und pflegt bei berechtigtem Interesse und Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in den Klarna ...	[ "personalData" ]	null
1,183	28	de	ARTIKEL 6 PREISE	1. Alle Preise sind in Euro angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer oder andere Steuern, die von den Behörden erhoben werden. Der Preis wird in der Währung in Rechnung gestellt, in welcher der Käufer seine Bestellung aufgegeben hat.	[ "prices" ]	null
2,827	65	de	8. WEEE-Registrierungsnummer	WEEE-Reg.-Nr. DE 15303584 (Haushaltskleingeräte, Leuchten und Beleuchtungskörper der Eigenmarke <<NAME>>)	[ "disposal" ]	null
2,716	61	de	13. Regelungen zu Haftung und Schadensersatz	13.4 Kunden sind verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und -minderung zu treffen. Ferner sind Kunden verpflichtet, vor der Veranlassung von Aufwendungen, <<NAME>> hierüber zu informieren.	[ "liability" ]	null
2,265	51	de	Schlussbestimmungen	Schließlich möchten wir Sie darauf hinweisen, dass, sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt sein soll. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland o...	[ "placeOfJurisdiction" ]	null
1,765	39	de	1.9 Transportschäden	1.10.2 Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die Haftungsdauer für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen - abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen - ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit...	[ "warranty" ]	null
2,805	64	de	VII. Gewährleistung und Haftung	10. Wenn der Käufer Unternehmer ist und die Ware im Rahmen seiner unternehmerischen Tätigkeit gekauft hat, gelten außerdem die folgenden Bestimmungen:	[ "warranty" ]	null
2,952	66	de	12. Regelungen zu Haftung und Schadensersatz	12.3 Die Regelungen unter Ziffer 12.1 und 12.2 gelten entsprechend für die Haftung von <<NAME>> für vergebliche Aufwendungen.	[ "liability" ]	null
17	1	de	7. Gültigkeit der Preise	Die auf example.com genannten Preise sind Euro-Preise (einschl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer).	[ "prices" ]	prices:currency,prices:vat
829	22	de	Artikel 12: Persönliche Daten	12.7 SICHERHEIT UND VERTRAULICHKEIT DER PERSÖNLICHEN DATEN <<NAME>> trifft alle ihm zur Verfügung stehenden technischen und organisatorischen Maßnahmen, um den Schutz, die Vertraulichkeit und Sicherheit der ihm durch den/die Besucher/in unserer Internetseite bzw. den Kunden/die Kundin übermittelten personenbezogenen Da...	[ "personalData" ]	null
2,261	51	de	personalData	Wir nehmen das Thema Datenschutz sehr ernst und erheben, verarbeiten und nutzen Ihre aufgenommenen Daten nach den datenschutzrechtlichen Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Weitere Informationen zum Thema Datenschutz bei Cyberport erhalten Sie unter diesem Link.	[ "personalData" ]	null
230	9	de	§12 - BESCHWERDEVERFAHREN	(2) <<NAME>> ist bereit, an Streitbeilegungsverfahren bei der folgenden Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen: Universalschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. <<NAME>>, <<STRASSE>>, 000000 <<STADT>>. Internet: http://example.com	[ "arbitration" ]	null
2,121	49	de	§ 8 Datenschutz	3. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen notwendigen personenbezogenen Daten befinden sich in der Datenschutzerklärung von example.com.	[ "personalData" ]	null
1,596	36	de	2. Vertragsschluss	2.4 Dem Kunden wird unverzüglich nach Abgabe des Angebots eine automatisch generierte E-Mail zugesandt, die den Eingang seiner Bestellung auf unserem Server bestätigt (Bestellbestätigung). Diese E-Mail stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sondern informiert lediglich über den Eingang der Bestellung.	[ "conclusionOfContract" ]	conclusionOfContract:steps
287	11	de	3. <<NAME>> Universe	Wenn Sie sich bei unserem <<NAME>> Universum anmelden, können Sie sich für ein Passwort entscheiden, mit dem Sie Zugriff auf Ihr Kundenkonto online haben, eine Übersicht alle Ihrer Bestellungen und Details zum Versand erhalten können. Falls Sie Ihr Konto löschen wollen, kontaktieren Sie uns unter hello@example.com und ...	[ "personalData" ]	null
873	23	de	12. Wie schützt <<NAME>> meine Privatsphäre?	Wenn Sie ein Profil auf unserer Website anlegen, erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Daten nach Maßgabe der vorliegenden „Spielregeln” erfassen können. Diesbezüglich weisen wir darauf hin, dass wir keine Daten erfassen, die sich speziell auf Kinder beziehen.	[ "personalData" ]	null
470	16	de	2. AUSSCHLUSS/ERLÖSCHEN DES WIDERRUFSRECHTS	Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 BGB u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbraucher zugeschnitten sind ...	[ "withdrawal" ]	withdrawal:exclusion
3,138	72	de	2. Zustandekommen eines Vertrages	2.3 Abweichungen in Struktur und Farbe gegenüber dem Ausstellungsstück oder Abbildungen in Katalogen, Preislisten etc. bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Furniere, Natursteinplatten, Leder, textile Produkte) liegen und handelsüblich sind.	[ "description" ]	null
2,887	66	de	3. Vertragsschluss	3.4 Ein verbindlicher Vertrag über den Kauf der von Ihrer Bestellung umfassten Artikel kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung annehmen. Die Annahme erfolgt durch gesonderte Annahmeerklärung per E-Mail oder spätestens durch Auslieferung der Ware an den Kunden.	[ "conclusionOfContract" ]	null
2,807	64	de	VII. Gewährleistung und Haftung	10.2 Der Verkäufer ist berechtigt, die vom Käufer gewählte Form der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Kosten der Nacherfüllung den Wert der Ware, wäre sie mangelfrei, übersteigen oder die Kosten der Nacherfüllung den Betrag übe...	[ "warranty" ]	null
359	12	de	Persönliche Daten	Die IP-Adresse wird von unserem Provider temporär zwischengespeichert, was der eigenen Absicherung dient. Weitere Daten erfassen wir nur bei einer Erstellung eines Kontos, sowie bei der Bestellung und für die Abwicklung des Kaufvertrags. Hierbei werden Daten lediglich an Versanddienstleister für die Auslieferung von Wa...	[ "personalData" ]	null
2,527	59	de	Warnung: Folgen ausbleibender Zahlungen	(14) Es fallen für verspätete Zahlungen sowohl bei Rechnungskauf als auch bei Ratenkauf als auch bei der Bezahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift Verzugszinsen in vereinbarter Höhe sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internem Mahnwesen, kann die Bank die offene Forderung zur Betrei...	[ "payment" ]	payment:late
3,742	93	de	§ 5 Gewährleistung	(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.	[ "warranty" ]	null
1,800	40	de	§ 8 Gewährleistung	2. Gewährleistung gegenüber Unternehmern a) Ist der Kauf für <<NAME>> und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und <<NAME>> erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen;...	[ "warranty" ]	null
2,226	50	de	19. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Teilunwirksamkeit	Hinweis zur Batterieentsorgung: Batterien beinhalten wertvolle Rohstoffe, die zwar umweltschädlich sind, aber wiederverwertet werden können. Altbatterien dürfen deshalb nicht in den einfachen Hausmüll gelangen, sondern müssen gesondert entsorgt werden. Für Händler besteht die gesetzliche Verpflichtung, alte Batterien z...	[ "disposal" ]	null
31	2	de	Allgemeine Geschäftsbedingungen	Mit Aufgabe deiner Bestellung erkennst du die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der <<NAME>> (nachfolgend <<NAME>> genannt) an.	[ "applicability" ]	null
3,621	90	de	1) Geltungsbereich	1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der <<NAME>>. KG (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschlie...	[ "applicability" ]	null
323	11	de	12. Widerrufsbelehrung	Sie können Ihre Bestellungen ansehen und die Rückgabe oder den Umtausch eines Produkts für nicht gewollte Produkte auswählen.	[ "withdrawal" ]	null
1,268	29	de	7. Preise	7.1 Alle Preise der auf der Seite veröffentlichten Produkte sind in Euro (oder außerhalb von Europa in der landesüblichen Währung) angegeben und verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer - MwSt.	[ "prices" ]	null
2,830	65	de	§ 2 Vertragssprache, anwendbares Recht, Gerichtsstand	1. Die Vertragssprache ist Deutsch.	[ "contractLanguage" ]	null
899	23	de	17. Wie weit reicht die Haftung von <<NAME>>?	Für unsere Produkte: In dem unwahrscheinlichen Fall, dass wir unsere Ihnen gegenüber bestehenden Vertragspflichten nicht ordnungsgemäß erfüllen, haften wir für den dadurch entstehenden direkten Schaden bis zur Höhe des Betrages, den Sie für das oder die betreffenden Produkte bezahlt haben. <<NAME>> haftet für Schäden...	[ "liability" ]	null
157	4	de	8. Sonstiges	8.2. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung in diesen Verkaufsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit des Vertrages zwischen Ihnen und uns.	[ "severability" ]	null

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